Enquete zum Urheberrecht

Im österreichischen Nationalrat (entspricht dem Deutschen Bundestag) fand am 11. 3. 2013 eine von den Grünen organisierte Enquete zur Reform des Urheberrechts statt. Die Veranstaltung kreiste inbesondere um die seit Monaten kontrovers diskutierte Frage, ob auch in Österreich (nach deutschem Vorbild) eine Festplattenabgabe als Nachfolgerin der Leerkassettenvergütung eingeführt werden sollte. Aus diesem Anlass intensiver diskutiert wurden auch Fragen der Funktion der Verwertungsgsesellschaften und möglicher pauschaler Vergütungssysteme, die von den österreichischen Grünen favorisiert zu werden scheinen. Die Tagung wurde durch einen Vortrag von Nikolaus Forgó eröffnet. Gegenstand war u.a. ein ministerielles Arbeitspapier zu einer Novelle des österreichischen Urheberrechtsgesetzes. Presseberichten zufolge soll die Festplattenabgabe nicht mehr im Entwurf des BMJ enthalten sein.