Rückblick: Forum IT-Recht „Geoblocking“

Am 19.10.2015 hat das Forum IT-Recht zum Thema „Geoblocking“ stattgefunden. „Geoblocking“ ist das Blockieren von bestimmten Inhalten im Internet für Personen, welche sich an einem bestimmten Ort aufhalten.

Das Podium bestand aus Herrn Dr. Martin von Albrecht, Herrn Prof. Dr. Alexander Peukert, Herrn Falk Garbsch und Herrn Michael Stolze, welcher das Forum moderierte. Weiterlesen

Forum IT-Recht zur Vorratsdatenspeicherung am 02.11.15

Die erste Veranstaltung der Reihe „Forum IT-Recht“ ist gerade vorbei und schon steht die nächste vor der Tür. Am Montag, den 02.11.15 um 18:00 Uhr in Raum 805 (Conti-Hochhaus) geht es diesmal um Vorratsdatenspeicherung.

Am 16.10.2015 hat der Bundestag das Gesetz „zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ beschlossen. Damit ist die Vorratsdatenspeicherung zurück auf der juristischen Agenda. Sie steht im Zentrum einer seit Jahren europaweit geführten Auseinandersetzung um die anlasslose, verdachtsunabhängige Speicherung von Verkehrsdaten, welche bei Telekommunikationsvorgängen anfallen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits 2010 eine deutsche Regelung verworfen und der Europäische Gerichtshof 2014 die EU-Richtlinie dazu für ungültig erklärt hatte, ist die Vorratsdatenspeicherung nun erneut gesetzlich verankert worden. Im Gegensatz zu früheren gesetzlichen Regelungen sollen jedoch zukünftig weniger Daten gespeichert, Speicherfristen verkürzt und Anforderungen für einen Zugriff auf die Datenbestände erhöht werden. Ist die Neuregelung damit verhältnismäßig, das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung ausreichend berücksichtigt oder wird hier sprichwörtlich nur der „alte Wein in neuen Schläuchen serviert“? Diese und weitere spannende Fragen sollen diskutiert werden.

Referenten:

  • Prof. Dr. Susanne Beck (Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafrechtsvergleichung und Rechtsphilosophie, LUH)
  • Dr. Nikolaus Berger (Richter am BGH im 5. Strafsenat)
  • Joerg Heidrich (Fachanwalt für IT-Recht und Justiziar beim Heise-Verlag)
  • Falk Garbsch (studierter Informatiker und Softwareentwicker sowie Sprecher des Chaos Computer Club (CCC))
  • Andreas Kühn (Kriminaldirektor beim LKA Niedersachsen)

Die Veranstaltung wird am 02. November ab 18:00 in Raum 1502/805 stattfinden. Zudem wird es ab 18:00 einen Livestream unter www.iri.uni-hannover.de/live.html geben.