Forum IT-Recht am 24.10.16

Am 24.10.2016 findet ab 18:00 Uhr in Raum 1502/805 (Conti-Hochhaus) die nächste Veranstaltung der Reihe „Forum IT-Recht“ statt. Sie bezieht sich diesmal auf die Frage, wie Staat und Gesellschaft in der Zukunft mit den sogenannten Hassbotschaften – auch „Hatespeech“ genannt – umgehen soll. Dabei handelt es sich um beleidigende oder volksverhetzende Kommentare im Internet, die seit knapp einem Jahr zunehmend in Politik und Medien diskutiert werden. Insbesondere die Debatte um die „Flüchtlingswelle“ brachte eine neue Dimension sog. „Hasspostings“ auf Internetplattformen wie Facebook oder YouTube mit sich.
Aus diesem Grund versuchen Staat und Politik härter und konsequenter gegen Straftaten auf sozialen Internetplattformen vorzugehen. Erst im Juli dieses Jahres wurden bei einer bundesweiten Razzia 60 Wohnungen von Verdächtigen durchsucht, denen insbesondere vorgeworfen wurde, auf Facebook antisemitische, fremdenfeindliche oder rassistische Inhalte geteilt zu haben.
Zudem gründete das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eine „Task Force“, die aus Vertretern staatlicher Institutionen und Wirtschaftsunternehmen sowie verschiedenen Interessensvertretungen besteht. Diese verfolgt das Ziel, wirksame Maßnahmen im Umgang mit rechtswidrigen Botschaften im Internet zu entwickeln.

Es stellt sich nun die Frage, ob die seit ungefähr einem Jahr ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassbotschaften ausreichend Erfolg versprechen oder ob weitere Mittel des Staates notwendig sind. Dabei ist insbesondere fraglich, wie die erforderlichen Schritte des Gesetzgebers sowie die der privaten Unternehmen und Plattformbetreiber aussehen sollten.
Die Referenten des Forums, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp (Professor an der Polizeiakademie Niedersachsen), Bernd Gründel (Leitender Kriminaldirektor des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeidirektion Hannover) und Carola Rienth (Vertreterin der Google Germany GmbH), werden im Rahmen der Diskussion auf diese Fragen eingehen und sich darüber austauschen, wie Staat und Gesellschaft zukünftig auf diese „Hasskriminalität“ im Netz reagieren sollte.

Zeit: 24.10.2016, ab 18:00 Uhr
Ort: Raum 1502/805 (Conti-Hochhaus)
Referenten:

  • Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp, Professor an der Polizeiakademie Niedersachsen
  • Bernd Gründel, Leitender Kriminaldirektor des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeidirektion Hannover
  • Carola Rienth, Vertreterin der Google Germany GmbH

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