Stellungnahme zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Österreich

Nikolaus Forgó hat eine Stellungnahme zum gerade in Begutachtung befindlichen Vorschlag einer Novelle des österreichischen Urheberrechtsgesetzes abgegeben. Mit dieser soll unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt werden. Der Vorschlag ist sehr umstritten und kann weitreichende Auswirkungen auf den Medienmarkt in Österreich haben. Forgó empfiehlt dringend, von einer Einführung des Leistungsschutzrechts abzusehen. Die Stellungnahme ist hier verfügbar: Stellungnahme Forgó

Der nun offizielle Ministerialentwurf ist wortidentisch mit einer „informellen“,  geleakten Version aus dem Juni 2014. Zu dieser erschien schon 2014 in der Zeitschrift für Informationsrecht ein Beitrag Forgós, der hier gelesen werden kann.

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