„Keynote: Was bedeutet die digitale Revolution für den Individualverkehr der Zukunft?“ – Prof. Forgó

Am 25. Juni 2015 wird in der Phoenixhalle im Römerkastell in Stuttgart eine Disskussionsveranstaltung zum Thema „Vernetzte Mobilität – Erweiterung der persönlichen Autonomie oder Eingrenzung der Privatsphäre?“ stattfinden. Die Veranstaltung ist Teil des Projekts „Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?“, das das DIVSI bei dem unabhängigen Think Tank iRights.Lab in Auftrag gegeben hat. Nachdem im ersten Projektteil die grundsätzliche Frage, ob ein digitaler Kodex noch fehlende soziale Normen im Internet etablieren kann, erörtert und positiv beantwortet wurde, befassen sich nun hochrangige Experten aus unterschiedlichen Bereichen mit einer Konkretisierung der Fragestellung anhand des Schwerpunktes Big Data & Smart Mobility.
Auch das IRI wird durch eine Keynote von Prof. Dr. Nikolaus Forgó zur Frage „Was bedeutet die digitale Revolution für den Individualverkehr der Zukunft?“ präsent sein.

Vortrag „Aktuelle Rechtsfragen der Geoinformation“ – Prof. Forgó

Am 24. und 25. Juni findet in Heilbronn die Große Fachtagung „Geoinformation und Landentwicklung – gut vernetzt und im Dialog“ statt, zu der Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, eingeladen hat. Im Rahmen der Veranstaltung sollen Netzwerke aufgebaut und ein Dialog von Verwaltung und Bürgern ermöglicht werden. Neben verschiedensten Beiträgen aus Politik und Wissenschaft wird Prof. Dr. Nikolaus Forgó einen Vortrag zum Thema „Aktuelle Rechtsfragen der Geoinformation“ halten.

Iryna Lishchuk at the iSLaCo 2015

Between 15th and 18th April the 15th International Students Law Conference iSLaCo took place in St. Petersburg. Under the topic „Comparative law: enrichment of national legal traditions“ the participants discussed in three different boards about „national law in international arbitration decisions“, „Do universal legal principles appear in national legal systems?“ and „Legal regulation of Internet: comparative analysis“.

Iryna Lishchuck attended the conference to present IRI and research projects conducted by IRI (in particular CHIC, EURECA and Linked2Safety). She participated in the legal session „Legal regulation of internet“ and made a presentation on „Software Copyright on the Internet“. The presentation covered the IPR issues which the IRI investigates, described the legal framework for protection of software by copyright and mentioned some EU and US case law.

Furthermore, Iryna Lishchuk will attend the INFOCOMP 2015 Conference which will take place from June 21st to 26th in Brussels.

Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird in Österreich (vorläufig) doch nicht beschlossen

Überraschenderweise wird der österreichische Ministerrat laut Medienberichten (vgl.  https://netzpolitik.org/2015/vorerst-doch-kein-leistungsschutzrecht-in-oesterreich-ehrenrunde-bei-eu-kommission/http://derstandard.at/2000017490464/Urheberrecht-Leistungsschutzrecht-wird-vorerst-nicht-beschlossen ; http://kurier.at/kultur/medien/fix-leistungsschutzrecht-wird-verschoben/ ) am 16. 6. 2015 einen Entwurf der Urheberrechtsgesetz-Novelle beschließen, der das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger nun doch nicht enthält. Grund sei die nun (doch) geplante Notifizierung bei der Europäischen Kommission. Dazu finden sich Argumente in der Stellungnahme von Nikolaus Forgó im Begutachtungsverfahren.