Youtube in der Systematik des Zitatrechts

Youtube in der Systematik des Zitatrechts

Betrachtet man die Bezeichnung Zitatrecht, so kommt man denklogisch nicht unbedingt zu dem Schluss, dass dabei auch andere Bereiche als Wortzitate umfasst sein könnten. Der § 51 UrhG umfasst jedoch Zitate in Wort, Bild, Musik oder Film. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Systematik des § 51 UrhG sowie der Rolle von Youtube innerhalb dieser Systematik. Dabei wird auf das Urteil des OLG Köln (Urteil vom 13.12.2013, Az.: 6 U 114/13) im Bezug auf Filmausschnitte bei eingegangen.

Die Systematik des Zitatrechts nach § 51 UrhG

Grundsätzlich erlaubt § 51 UrhG das Zitieren urheberrechtlich geschützter Inhalte. Dabei ist Voraussetzung, dass das Zitat der Schaffung eines urheberschutzfähigen Werkes dient und eigene Ausführen unterstützt. So darf das Zitat im Umfang aber nicht dazu führen, dass der Zitierende sich dadurch eigene Ausführungen erspart oder diese durch das Zitat ersetzt werden. Auch darf das Zitat nicht alleiniger und selbstständiger Sinnträger des neuen Werkes sein.

Dabei unterscheidet § 51 UrhG in drei Kategorien:

Das Großzitat ist nur in wissenschaftlichen Werken zulässig. In diesem Rahmen dürfen einzelne, wenige Werke eines Urhebers übernommen werden. Diese müssen jedoch bereits veröffentlicht worden sein.

Dem gegenüber gilt das Kleinzitat für alle nicht wissenschaftlichen Werke. Hierunter fallen insbesondere Sprachwerke, aber auch alles von pantomimischen Werken bis hin zu Filmen. Dabei muss das Zitat entweder zum Beleg oder zur Erläuterung eigener Ausführungen oder als Mittel künstlerischer Gestaltung gebraucht werden (vgl. Sie auch das TV Total Urteil des BGH). Letztlich muss also eine eigene geistige Auseinandersetzung mit dem Zitierten stattfinden. Außerdem muss es auch aus einem veröffentlichten (nicht notwendig erschienenen) Werk stammen.

Die dritte Kategorie beinhaltet das Musikzitat. Hier muss das zitierte Werk erschienen und veröffentlicht sein. Die Zitierfähigkeit umfasst Motive, Themen und Melodien (hier muss jedoch der Melodienschutz des § 21 UrhG beachtet werden).

Verwendung von Filmausschnitten in Youtube-Videos

Die Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 13.12.2013, Az.: 6 U 114/13) befasst sich mit der Einblendung eines Filmausschnittes in einem Youtube-Video. Dabei war zu klären, wann das Zitatrecht des § 51 UrhG in einer solchen Situation greift.

Das OLG Köln kam jedoch zu dem Schluss, dass eine pauschale Kritik, welche sich nicht auf den Inhalt des zitierten Filmabschnittes bezieht, keine ausreichende geistige Auseinandersetzung mit dem Zitierten darstellt.

Zusammenfassend ist also folgendes von zentraler Wichtigkeit: Sobald ein Filmausschnitt auf Youtube verwendet wird, muss diese Verwendung als ein Beleg oder eine Erläuterung der eigenen Ausführungen verwandt werden. Eine bloße, pauschale Kritik am Urheber des Ausschnittes ohne inhaltlichen Bezug stellt kein Zitat im Sinne des § 51 UrhG dar.

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