Aufsatz: Urheberrechtlicher Schutz für Konzepte von Medienprodukten

Tendenzen zur Auflösung des pauschalen Freihaltebedürfnisses für Unterhaltungskonzepte infolge der Lernspielentscheidungen?

In der Medien- und Unterhaltungsbranche winken den Produktionsfirmen die großen Gewinne, wenn es gelingt, ein Medienerzeugnis mit einem neuartigen, originellen Konzept auf dem Markt zu platzieren und dieses über einen möglichst langen Zeitraum ungehindert zu verwerten. Dies gilt in den verschiedensten Sektoren: So honoriert der Titel „Spiel des Jahres“ im Bereich der klassischen Gesellschaftsspiele nicht selten ein bis ins Detail ausgetüfteltes Spielsystem, viele Computerstrategiespiele leben davon, dass die Fertigkeiten der Spielfiguren vernünftig ausbalanciert sind und die Aufeinandertreffen sich dadurch spannend gestalten. Und auch im Fernsehen sind es weniger die einzelnen Namen, Gesichter, Dialoge und konkreten Geschehnisse, die beispielsweise eine Reality-Show erfolgreich machen, sondern es ist das zugrunde liegende Format, das häufig in aller Herren Länder exportiert wird und dort erfolgreich ausproduziert wird. Während diese Endprodukte oftmals in ihrer Gesamtheit und in zahlreichen Einzelbestandteilen geschützt sind, steht der Schutz von den zugrunde liegenden Systemen und Konzepten seit jeher in Frage und wurde in der höchstrichterlichen Rechtsprechung teilweise in Abrede gestellt. Die in Bezug auf diese Schutzgegenstände geführten Debatten betreffen einige Grundsatzfragen des deutschen Urheberrechts, darunter vor allem die Frage nach dem sinnvollen Anwendungsbereich der althergebrachten Form/Inhalt-Dichotomie (= schutzfähige äußere Form, schutzloser Inhalt), verbunden mit der Frage nach der Notwendigkeit von Freihaltebedürfnissen und vom Urheberrechtsschutz auszuschließenden Erzeugnissen innerhalb individuellen, und damit nach allgemeinen Grundsätzen schutzfähigen Werkschaffens. Der Beitrag weist zunächst nach, dass eine inhaltliche Schutzdimension im UrhG mittlerweile anerkannt ist (I.). Diese inhaltliche Schutzdimension hat sich nunmehr auch hinsichtlich der klassischen Regelwerke von Gesellschaftsspielen durchgesetzt (II.). Allerdings wurde in der Rechtsprechung die Schutzfähigkeit von Konzepten und Systemen von Medienerzeugnissen lange Zeit in Abrede gestellt (III.). Deshalb war trotz des anerkannten Spielregelschutzes beispielsweise nicht klar, ob Schutz auch für die Systeme von Computerspielen erlangt werden konnte, die nicht völlig identisch mit klassischen Spielregeln sind. Für Fernsehformate wurde der Schutz sogar lange Zeit ausdrücklich höchstrichterlich verneint. Durch die Lernspiel-Entscheidungen dürfte dieses allgemeine Freihaltebedürfnis nunmehr aber aufgebrochen worden sein (IV.). Der Beitrag arbeitet deshalb heraus, wie Konzepte und Systeme, die Erzeugnissen der Unterhaltungsbranche zugrunde liegen, hiernach gestaltet sein müssen, damit ein Urheberrechtsschutz in Betracht kommt (V.). Schließlich wird unter Auseinandersetzung mit der Lernspiel-Entscheidung geklärt, ob derartige Konzeptionen einer der bekannten Werkarten zugeordnet werden können (VI.).

Phillip Hofmann, Urheberrechtlicher Schutz für Konzepte von Medienprodukten – It’s all inside, Tendenzen zur Auflösung des pauschalen Freihaltebedürfnisses für Unterhaltungskonzepte, Computer und Recht (CR) 8/2013, 485-493

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